Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Nachdem der Bundesgerichtshof Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehensverträge 2014 gekippt hat, stellt sich nun die Frage, ob Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen wirksam vereinbart werden können oder ob auch diese von den…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Wie kann man Bearbeitungsgebühren zurückfordern?

Im Hinblick auf die aktuelle Rechtsprechung, wonach Bearbeitungsgebühren für Darlehenhäufig häufig unzulässig sind, stellt sich für viele Darlehensnehmer die Frage, wie man bei bereits erfolgter Zahlung diese Bearbeitungsgebühren zurückfordern…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

OLG Karlsruhe: Unwirksamkeit der Kündigung eines Bausparvertrags

In der Frage nach dem Kündigungsrecht nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB für einen Bausparvertrag hat das Oberlandesgericht Karlsruhe in seinem Urteil vom 08.11.2016 die Unwirksamkeit der Kündigung eines Bausparvertrags nach diesem Kündigungsrecht…
Darlehensgebühr für Bauspardarlehen

BGH: Keine Darlehensgebühr für Bauspardarlehen

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 8. November 2016 die in der Vergangenheit häufig berechnete Darlehensgebühr für Bauspardarlehen für unzulässig erklärt (Az. XI ZR 552/15, Pressemitteilung im Vorfeld der Entscheidung). Kunden können…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

OLG Düsseldorf: Bearbeitungsgebühren für ein Unternehmerdarlehen

Das OLG Düsseldorf ist in seiner Entscheidung vom 15.07.2016 dem OLG Frankfurt gefolgt und hat formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsgebühren für ein Unternehmerdarlehen (hier: Kontokorrentkredit) für unwirksam erklärt. In der umstrittenen…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

OLG Celle: Keine Einberechnung der Bonuszinsen zur Erreichung der Bausparsumme

Die andauernde Kündigungswelle der Bausparkassen hält an und beschäftigt weiterhin zahlreiche Gerichte mit der Frage der Rechtmäßigkeit dieser Kündigungen. So hat das Oberlandesgericht Celle nun ein Kündigungsrecht der Bausparkassen nach…

Kein Ombudsverfahren für Bausparer bei Kündigungen nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB möglich

Grundsätzlich steht Verbrauchern die Möglichkeit offen, Streitigkeiten mit ihrer privaten Bausparkasse im Ombudsverfahren für Bausparer beizulegen. Dabei handelt es sich um ein Schlichtungsverfahren, in dem die Angelegenheit außergerichtlich…
Kündigung von Bausparverträgen

NJW-Beitrag zur Kündigung von Bausparverträgen

Ein Beitrag von Tobias Tröger und Thomas Kelm in der aktuellen Neuen Juristischen Wochenschrift (NJW) widmet sich der Kündigung von Bausparverträgen im Niedrigzinsumfeld. Kündigung von Bausparverträgen durch niedrige Zinsen motiviert Den…
Chefarzt-Operation

BGH: Schmerzensgeld bei Chefarzt-Operation ohne Chefarzt

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil Schmerzensgeld für Fälle gewährt, in denen eine Chefarzt-Operation nicht vom Chefarzt persönlich durchgeführt wurde. Wahlleistungsvereinbarungen für Privatversicherte Insbesondere Kunden der privaten…
Wüstenrot-Revision

Verjährung der Rückforderungsansprüche von Bearbeitungsgebühren

Aufgrund der vielbeachteten Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Unwirksamkeit formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehen (siehe hierzu unseren Beitrag), stellt sich nun für viele Darlehensnehmer die nächste…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

Rechtsprechung zu Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Derzeit mehrt sich die Rechtsprechung zu Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen und  insbesondere der Frage, ob solche Gebühren von den Banken zurückerstattet werden müssen. Diese Frage ist nach der Entscheidung des  Bundesgerichtshof,…