Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Nachdem der Bundesgerichtshof Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehensverträge 2014 gekippt hat, stellt sich nun die Frage, ob Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen wirksam vereinbart werden können oder ob auch diese von den…
Darlehensgebühr für Bauspardarlehen

BGH-Entscheidung vom heutigen Tag: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen unzulässig!

Am heutigen Tag (04.07.2017) hat der Bundesgerichtshof für Rechtssicherheit gesorgt: Bearbeitungsentgelte bei Unternehmerdarlehen unzulässig! Den Banken drohen damit immense Rückforderungsansprüche. Wir prüfen kostenlos, ob Ihrem Unternehmen…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

OLG Bremen: Kreditgebühren für Unternehmerdarlehen unzulässig

In dem Urteil vom 17.05.2017 hat das Oberlandesgericht Bremen Kreditgebühren für Unternehmerdarlehen für unzulässig erklärt. Ob Banken eine zinsunabhängige Bearbeitungsgebühr für Unternehmerdarlehen verlangen dürfen, ist derzeit unter…
Wüstenrot-Revision

BGH-Verhandlungstermin: Bearbeitungsentgelte für Unternehmerdarlehen

Nachdem 2014 der Bundesgerichtshof für die Unwirksamkeit von Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehen (s. Beitrag hierzu) geurteilt hat, wurde nun laut einer Pressemitteilung des BGH ein Verhandlungstermin zu der derzeit umstrittenen…
Wüstenrot-Urteil, Wüstenrot Urteil, Wuestenrot Urteil

VZ Baden-Württemberg relativiert Wüstenrot-Urteil des BGH

Im Februar 2017 hat der Bundesgerichtshof für Aufsehen gesorgt, als er Bausparkassen das Recht zugestand, Bausparverträge in bestimmten Fällen von sich aus zu kündigen (Wüstenrot-Urteil, Az. XI ZR 272/16, XI ZR 185/16) . Nachdem die Entscheidung…
Wüstenrot-Revision

BGH entscheidet heute über Kündigungsrechte von Bausparkassen

Der BGH  entscheidet heute über Kündigungsrechte von Bausparkassenprüft. In der heftig umstrittenen Frage, ob Bausparkassen einseitig alte Bausparverträge kündigen können, ergeht heute die lange erwartete Entscheidung.  Im Kern geht…

Neue Servicepauschale für Bausparverträge

Viele Kreditinstitute kämpfen mit der anhaltenden Niedrigzinsphase. Die Bausparkassen bilden dabei keine Ausnahme. Als Reaktion darauf versuchen nun einige Bausparkassen eine Servicepauschale für Bausparverträge einzuführen. Servicepauschale…
Kündigung Bausparvertrag durch Bausparkasse

Kündigungswelle der Bausparkassen geht auch 2017 weiter

Seit einigen Jahren kündigen viele Bausparkassen systematisch "alte" hoch verzinste Bausparverträge. Diese Kündigungswelle der Bausparkassen soll laut Medienberichten 2017 anhalten. Die Bausparkassen werden also auch 2017 wieder versuchen,…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

LG Schweinfurt: Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen wirksam

Mit seinem Urteil vom 21.10.2016 hat das Landgericht Schweinfurt entschieden: Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen wirksam, wenn der Bearbeitungspreis ein Entgelt für einen besonderen Aufwand darstellt. Insoweit unterscheidet sich…
Wüstenrot-Revision

BGH zur Kündigung von Bausparverträgen

In der stark umstrittenen Frage nach dem Kündigungsrecht der Bausparkassen nach § 489 Abs. 1 Nr. 2 BGB schafft der BGH nun endlich Klarheit. Laut Pressmitteilungen des Bundesgerichtshof vom 20.12.2016 (Aktenzeichen XI ZR 185/16 und XI ZR 272/16)…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam

OLG Frankfurt: Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat in seinem Urteil vom 12.10.2016 Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen für zulässig erachtet. Zu dieser Frage ergehen derzeit bundesweit divergierende Entscheidungen. (siehe hierzu unsere Übersicht). Besonders…