Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Nachdem der Bundesgerichtshof Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehensverträge 2014 gekippt hat, stellt sich nun die Frage, ob Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen wirksam vereinbart werden können oder ob auch diese von den…
Wüstenrot-Revision

BGH zu Bearbeitungsgebühren bei bauträgerähnlichen Geschäften

In einer vor kurzem veröffentlichten Entscheidung (vom 16.10.18 - XI ZR 593/16) hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit Bearbeitungsgebühren bei bauträgerähnlichen Geschäften beschäftigt. Damit setzt der BGH seine Rechtsprechung fort,…

Rechtliche Bedenken zur Rentenversicherung mit Indexbeteiligung

Trotz der Versprechen von Sicherheit und gleichzeitiger Renditechance entstehen vermehrt Kritik und rechtliche Bedenken zur Rentenversicherung mit Indexbeteiligung (s. Beitrag zu dieser Versicherung). Die Kritik an diesem Versicherungsprodukt…

Umstritten: Rentenversicherung mit Indexpartizipation

Hohe Renditechancen bei gleichzeitiger Sicherheit: Damit werben die Versicherungen für die Rentenversicherung mit Indexpartizipation. Doch ob dieses Versicherungsmodell wirklich halten kann, was es verspricht, ist zunehmend umstritten. So kritisierte…

LG München I: Werbung mit Indexpartizipation irreführend

Das Landgericht München I entschied in dem Urteil vom 23.03.2018, dass die Werbung für eine Rentenversicherung mit "Indexpartizipation" oder mit "Beteiligung an der Wertentwicklung des EUROSTOXX 50" Verbraucher irreführt, wenn die Rendite…

Rentenversicherung mit Indexbeteiligung - die Idee

Immer mehr Versicherungen wie beispielsweise die Allianz, Generali, Ergo oder auch die R+V bieten eine sogenannte Rentenversicherung mit Indexbeteiligung an. Dabei werben diese mit hoher Renditechance bei gleichzeitiger Sicherheit, was für…
Wüstenrot-Revision

BGH: Bearbeitungsgebühren trotz Wahlmöglichkeit unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat erneut zum Darlehensrecht geurteilt. In diesem Fall (BGH, Urteil vom 13.3.2018 – XI ZR 291/16) entschied der BGH, dass formularartig vereinbarte Bearbeitungsgebühren trotz Wahlmöglichkeit unwirksam sind. Dies stellt…
Wüstenrot-Revision

Bearbeitungsgebühren bei Avalkrediten ebenfalls unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat bereits die formularmäßige Vereinbarung von Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehen (s. Beitrag) sowie für Unternehmerdarlehen für unwirksam erklärt (s. Beitrag). Nun ergänzt der BGH diese Rechtsprechung…

Haftungsfalle für GmbH-Geschäftsführer - Veröffentlichung in der GmbHR

Nachdem 2017 der BGH entschieden hat, dass Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen unwirksam sind (s. Beitrag hierzu), stellen sich im Lichte dieser Entscheidungen nunmehr weitere Fragen, insbesondere nach einer möglichen Haftungsfalle…
Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Verjährung des Rückforderungsanspruches von Kreditbearbeitungsgebühren

Am 04. Juli 2017 hat der Bundesgerichtshof bezüglich formularmäßig vereinbarter Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen geurteilt und entschieden, dass diese unwirksam sind (siehe den Beitrag hierzu). Nun stellt sich für viele Unternehmer…
Wüstenrot-Revision

Eilmeldung - BGH zu Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen

Am 04. Juli 2017 hat der BGH zu Bearbeitungsgebühren für Unternehmerdarlehen in den Verfahren XI ZR 562/15 und XI ZR 233/16 geurteilt und entschieden, dass solche laufzeitunabhängige Bearbeitungsentgelte formularmäßig nicht wirksam vereinbart…